Protokolle
Fr, 03.02.2012
Niederschrift über die Sitzung am 23.11.2011
Bremer Rat für Integration
Niederschrift über die Sitzung am 23.11.2011
Beginn: 17:00 Uhr, Sitzungsende: 20:00 Uhr
Teilnehmer/innen: Siehe Anwesenheitsliste
Tagesordnung
1. Begrüßung und Festlegung der Tagesordnung
2. Genehmigung der Niederschrift vom 24.08.2011
3. Bericht Hearing Integrationskonzept
4. Berichte aus den AG´s – Brunch am 3.12.2011
5. Situation Mitgliedschaft im BRI, Nachfolge für Herrn Catruat
6. Situation Büro des Rates
7. Planung 2012 – Projekte und Sitzungen
8. Antrag der AG Afrika
9. Diskussion
10. Vorstellung Patenmodell „Arbeit durch Management“
11. Verschiedenes (darunter Pressemitteilungen der Parteien)
Zu TOP 1.: Begrüßung und Festlegung der Tagesordnung
Frau Cerna begrüßt die anwesenden Ratsmitglieder und Gäste im
Nachbarschaftshaus Helene Kaisen in Gröpelingen. Die Leiterin des Hauses, Frau
Sabine Kruse und Herr Adam stellen kurz die Kurs- und Veranstaltungsaktivitäten
des Hauses vor. Frau Cerna bedankt sich für die freundliche Aufnahme des Bremer
Rates im Nachbarschaftshaus.
Auf Nachfrage von Herrn Yavuz nach der Thematisierung der Morde an Migranten
wird der Punkt unter Verschiedenes behandelt. Der Tagesordnung wird zugestimmt.
Frau Möbus beantragt Änderung der Tagesordnung. Sie schlägt vor, den Punkt 9
von der TO zu nehmen. Dieser Punkt wird in der nächsten Sitzung behandelt, in
der Tagesordnung vorne platziert. Der Änderung der Tagesordnung wird
zugestimmt.
Zu TOP 2.: Genehmigung der Niederschrift vom 24.8.2011
Die Niederschrift der Sitzung vom 24.8.2011 wird einstimmig beschlossen.
Zu TOP 3.: Bericht Hearing Integrationskonzept
Frau Cerna bedankt sich bei den Mitgliedern der Vorbereitungsgruppe sowie bei
den Moderatoren Dr. Grigori Pantijelew und Diana Altun. Katharina Wolter stellt
noch einmal den Ablauf der Vorbereitungen und der Durchführung des Hearings,
insbesondere die Gewinnung der Experten/innen, die Anfertigung der Stellungnahme
sowie die Diskussion im Parla-mentsausschuss dar. Das weitere Verfahren stelle
sich nunmehr so dar, dass die Senatsressorts die Stellungnahme des Rates sowie
die einzelnen Beiträge der Referenten/innen erhalten mit der Aufforderung, die
Handlungsziele ggf. auf der Grundlage der Empfehlungen zu überarbeiten. Auch
die Fraktionen der Bremischen Bürgerschaft wollen bis Mitte Januar Empfehlungen
für die Senatsbefassung mit der Konzeption geben.
Frau Dr. Mohammadzadeh berichtet, dass der Ausschuss insbesondere das
ehrenamtliche Engagement des Rates würdigte, und die Fraktionen sich nun auch
selbst mit dem Konzep
tionsentwurf auseinandersetzen. Nicht auf alles könne man Antworten geben, aber
es werde einen Fahrplan geben.
Herr Heintze erklärt, dass man beeindruckt sei vom Stil und Inhalt der
Stellungnahme und der kritischen Anmerkungen und Empfehlungen, die geeignet
seien, die Konzeption aber auch die Diskussion über Integration in Bremen
voranzubringen.
Frau Tuchel spricht die Kindergartenversorgung an und verweist auf die niedrigen
Beteiligungsquoten jüngerer Kinder. Deshalb müsse alles getan werden, um eine
gute Entwicklung einzuleiten. Frau Grönert hält es für wichtig, über das
Integrationsmonitoring Entwicklungen festzustellen. Herr Dr. Pantijelew stellt
die Frage, ob es bei der Auswahl der Experten/innen nur solche mit kritischer
Haltung gegeben habe.
Herr Heintze verweist auf die wichtigen Anregungen betreffend Themen wie
Willkommens- und Anerkennungskultur oder Gender und berichtet, dass z.B. im
Forum „Stadtteile“ der Referent grundsätzlich das friedliche Zusammenleben
der Menschen herausgearbeitet habe, was er auf die intensive Beteiligung aller
Menschen in seinem Stadtteil zurückführte.
Frau Dr. Mohammadzadeh hält es für wichtig, die Anregungen weiter zu
diskutieren, aber auch die strukturellen Probleme anzugehen. So müssten Themen
wie Gesundheit und Alter sich auch bereits in den Leitbildern wiederfinden. Frau
Wolter betont, dass dies auch in der Kommentierung des Rates thematisiert worden
sei und regt an, die Unsetzung der Konzeption perspektivisch weiter zu
begleiten. Es gäbe auch scheinbare Widersprüche in den Expertenstellungnahmen,
wo z.B. auf der einen Seite Diversität stehe und auf der nächsten Seite wieder
über zu berücksichtigende Zielgruppen gesprochen würde.
Zu TOP 4.: Berichte aus den AG´s – Brunch am 3.12.2011
Frau Cengiz berichtet über das Projekt Mediennutzung von Jugendlichen. Frau
Bartels legt eine Tischvorlage aus der AG berufliche Qualifizierung vor. Frau
Klindt berichtet über die Absicht der AG Afrika, bis Mitte 2012 alle
Institutionen, die mit Afrika zu tun haben, kennenzulernen. Es handelt sich um
30 – 40 Vereine.
Frau Dr. Knabe berichtet für die AG Bildung über die Fortsetzung der
Straßenbahnaktion zur Werbung eines frühen Kindergarteneintritts. Das Projekt
findet im Dezember 2011 und Janu-ar 2012 statt. Am 19.12. wird die Aktion „Ich
freue mich auf den Kindergarten“ in Anwesenheit von Frau Senatorin Stahmann
gestartet. Der Bremer Rat für Integration vertritt Halime Cengiz.
Zum Schreiben an das Bildungsressorts zum Schulbesuch von Flüchtlingskindern
liegt noch keine Antwort vor.
Frau Cerna berichtet über die MigrantInnentage 2011 im Lagerhaus und lädt zur
Lesung von Zafer Senocak und zum Brunch am 3.12.2011 ein.
Herr Oyugena berichtet für die AG Freimarktsumzug, dass eine Beteiligung am
Umzug mangels Mitarbeit nicht habe stattfinden können. Er hält eine
Beteiligung des Rates an dieser städtischen Kulturveranstaltung für wichtig,
um den Rat einmal in anderer Form zu präsentieren. Herr Heintze verweist auf
die Notwendigkeit eines langen Vorlaufes für die Gestaltung des Auftritts, für
Wagen, Kostüme und anderes. Die Anwesenden sind sich einig, dass eine Teilnahme
im Jahr 2012 nur angemeldet werden kann, wenn sich zuvor ausreichend Mitglieder
des Rates melden, um an der Vorbereitung und Durchführung aktiv
mitzuwirken.
Zu TOP 5.: Situation Mitgliedschaft im BRI, Nachfolge für Herrn
Catruat
Frau Cerna berichtet über ein Gespräch mit Herrn Catruat. Er hat sich aus
persönlichen und Zeitgründen bereit erklärt, seine Mitgliedschaft
niederzulegen. Dies gelte auch für seine Vertreterin, Frau Kavadarli. Frau
Cerna hält eine schnelle Wiederbesetzung der freien Stellen für notwendig. Der
Parlamentsausschuss solle daher in seiner nächsten Sitzung zwei neue Mitglieder
benennen. Sie schlägt im Namen des Vorstandes für eine Mitgliedschaft Herrn
Fuat Kamcili und als seine Stellvertreterin Frau Monika Bartels vor. Die beiden
Angesprochenen stellen sich vor. Frau Cerna bittet um Zustimmung für Herrn
Kamcili und Frau Bartels.
Frau Dr. Mohammadzadeh erklärt, dass sie es besser gefunden hätte, wenn sich
aus der Einladung ergeben hätte, wer kandidiere. Frau Tuchel stellt die Frage,
ob nicht alle Kandida-ten/innen Migranten sein müssten. Frau Cerna bezieht sich
auf die Satzung, die eine „gemischte“ Besetzung zulässt und hält den
Vorstand als „unterstützende Institution“ für zulässig. Herr Yavuz stellt
die Frage, ob nicht auch andere Unterstützer Kandidaten/innen nominiert werden
könnten. Herr Dr. Pantijelev schlägt vor, dass der Rat auf seiner Homepage
eine öffentliche Ausschreibung formuliert. Herr Heintze trägt vor, dass er
sich im Interesse der Vorstandsarbeit und der aktiven Mitwirkung im Rat durch
die beiden bekannten Personen eine schnelle Lösung hätte vorstellen können.
Wegen der intensiven Diskussion sei es sicher sinnvoll, aus
Rechtssicherheitsgründen eine kleine Ausschreibungsrunde einzulegen. Es sei
jedoch durchaus satzungsgemäß, wenn ein Mitglied einen Migrationshintergrund
habe, sein/e Stellvertreter/in aber nicht.
Frau Cerna hält es für notwendig, dass Frau Bartels und Herr Kamcili, die sich
aktiv in der Leitung der AG Arbeitsmarkt eingebracht haben, ein Votum der
Veranstaltung erhält, dass sie interimsmäßig dort in dieser Rolle weiter
tätig sein können. Die Anwesenden stimmen dem einstimmig zu.
Zu TOP 6.: Situation Büro des Rates Herr Heintze berichtet, dass der Rat mittelfristig aus dem bisher genutzten Raum im Tivoli-Hochhaus ausziehen müsse. Derzeit werde ein attraktiver Raum im Haus der Bürgerschaft präferiert. Man versuche, mit Unterstützung der Fraktionen eine Nutzung zu erreichen.
Zu TOP 7.: Planung 2012 – Projekte und Sitzungen
Frau Cerna stellt die Sitzungstermine für 2012 vor: 1.2. in Marßel mit
Bürgermeister Böhrnsen, 8.5. (Dienstag) in Bremerhaven mit Frau Staatsrätin
Prof. Dr. Quante-Brandt, 5.9. (Ort noch offen), 28.11. (Ort noch offen). Sie
berichtet über die geplante Integrationswoche in der zweiten Septemberhälfte
2012 und die beabsichtigte Beteiligung des Rates an der Vorbereitung und
Durchführung. Die Mitglieder werden aufgefordert, bis Anfang Januar,
Vorschläge für Aktivitäten der AG im Jahr 2012 mit einer ersten Kalkulation
vorzulegen. Der Vorstand wird dann für die Sitzung am 1.2.2012 einen Plan mit
zu erwartenden Finanzierung vorlegen.
Zu TOP 8.: Antrag der AG Afrika
Der Tagesordnungspunkt wird aus Zeitgründen auf die nächste Sitzung
verschoben.
Zu TOP 10.: Vorstellung Patenmodell „Arbeit durch
Management“
Frau Hanenkamp stellt die Arbeitsansätze des Projektes in Bremen vor. Arbeit
durch Mana-gement/ Patenmodell ist eine bundesweite Initiative, in der sich
ehrenamtliche Paten aus der Wirtschaft, der Verwaltung und aus Verbänden für
die Integration von Arbeit und Ausbildung suchenden Mitbürgern engagieren.
Träger der Initiative ist das Diakonische Werk in Berlin.
In Bremen werden Patenschaften in 3 Teilprojekten vermittelt:
• Patenmodell – für Arbeitsuchende mit abgeschlossener Berufsausbildung
• Jobbrücke – für arbeitsuchende Menschen mit Behinderung
• Ausbildungsbrücke - für Schülerinnen und Schüler von Haupt- und
Realschulen im Übergang Schule – Ausbildung.
Für alle Bereiche werden Job- bzw. Ausbildungspaten gesucht. Nähere
Informationen gibt es im Bremer Projektbüro unter Tel. 0421/ 3799-728 oder im
Internet unter www.patenmodell.de
Zu Top 11.:Verschiedenes
- Stellungnahme zur rechtsextremen Mordserie (Vorschlag Herr Yavuz): Da Herr
Yavus nicht mehr anwesend ist, schlägt Herr Dr. Pantijelew eine
Pressemitteilung oder Stellungnahme des Bremer Rates vor. Herr Dr. Pantijelew
erklärt sich bereit, einen Entwurf zu fertigen.
- Weiterleitung von Pressemitteilungen von Parteien: Frau Cerna hinterfragt, wie
mit interessanten Pressemitteilungen von Parteien über den Ratsverteiler
umgegangen werden soll. In einem Fall habe man sich entschieden, eine
Pressemitteilung über den Verteiler zu verschicken. Die Mitglieder sprechen
sich für Weiterleitung aus.
Bremen, den 5.12.2011
Für die Niederschrift: Schmidt/Heintze